Der Sanierungsstau an hessischen Schulgebäuden belief sich laut Medienberichten bereits 2023 auf über 6 Mrd. Euro. Eine Summe, die die Schulträger alleine nicht werden stemmen können. Um einen Eindruck von den baulichen Zuständen an den Schulen und dem daraus resultierenden Sanierungsaufwand im Landkreis Darmstadt-Dieburg zu bekommen,
stellt die AfD-Fraktion die folgenden Fragen:
1. Wie hoch beziffert der Landkreis Darmstadt-Dieburg den aktuellen Investitionsbedarf für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an den Schulen im Landkreis? Bitte nach Schule und entsprechender Investitionssummen aufgliedern.
Antwort der Kreisverwaltung:
„Beiliegend ein Auszug der im Kreistag 31.03.2025 beschlossenen Investitionsplanung im Zusammenhang mit dem Wirtschaftsplan 2025/2026.“
2. Welche dieser Sanierungsaufgaben sind im Hinblick auf eine kurz- mittel- oder langfristige Behebung vorgemerkt? Bitte dazu auch den nach aktuellem Stand nötigen Finanzbedarf angeben.
Antwort der Kreisverwaltung:
„Die Unterteilung dieser Maßnahmen im Hinblick auf kurz- mittel- und langfristige Umsetzung entsprechen der geplanten Mittelbereitstellung in den jeweiligen Wirtschaftsjahren gemäß beigefügter Liste.“
3. Welche Schulen im Landkreis Darmstadt-Dieburg wurden in den vergangenen zehn Jahren vom Land Hessen für Sanierungs- und Modernisierungsausgaben mit Investitionsmitteln bedacht? Bitte nach dem Namen der Schule, der Art der Investitionsmaßnahme, der jeweiligen Investitionssumme inkl. der Gesamtsumme der Investitionsmittel aufschlüsseln.
4. Für welche Schulen wurden vom Landkreis Darmstadt-Dieburg in den zurückliegenden 10 Jahren bis zum letzten Stichtag der Datenerfassung Fördermittelanträge für Investitionsmittel beim Land Hessen beantragt? Bitte nach dem Namen der Schule, der Art der Investitionsmaßnahme, der Investitionssumme, dem Status (bewilligt/nicht bewilligt) sowie der Gesamtsumme der beantragten Mittel aufschlüsseln.
Antwort der Kreisverwaltung:
„Zu 3. und 4.: In der beigefügten Aufstellung sind die Sanierungs- und Modernisierungsausgaben zu entnehmen, für die vom Land Hessen Fördermittel beantragt und bewilligt wurden. Durch intensive Abstimmung mit dem Fördermittelgeber vor und während der Antragstellung wurden alle Förderanträge bewilligt.“
5. Mit welchem zusätzlichen Investitionsbedarf an Schulbauten rechnet der Landkreis Darmstadt-Dieburg zur Erfüllung des Rechtsanspruches auf Ganztagsbetreuung ab 2026?
Antwort der Kreisverwaltung:
„Der Landkreis hat bereits frühzeitig und umfassend in die Errichtung von Ganztagsschulen sowie in den Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote investiert. Durch das Schulbauprogramm und die flächendeckende Einführung des Paktes für den Ganztag sind noch vor Inkrafttreten des Rechtsanspruchs die Voraussetzungen zur Erfüllung des Ganztagsförderungsgesetzes geschaffen worden. Hierfür wurden und werden die unter Punkt 4 genannten Investitionsförderprogramme in Anspruch genommen. Der Landkreis leistet bzw. hat im Rahmen dieser Förderprogramme jeweils einen Eigenanteil geleistet.“
6. Welche Schulen im Kreis verfügen über welche Möglichkeit der Speiseversorgung? Bitte aufschlüsseln nach
a) Schulen mit einer eigenen Küche und eigener Speiseversorgung für die Schüler,
b) Schulen mit Speiseraum und externer Belieferung und
c) Schulen ohne Speiseraum und ohne Speiseversorgung.
Antwort der Kreisverwaltung:
„Eine Auflistung ist als Anhang beigefügt.“
Anhänge:
Vorlage: 6311-2026/DaDi