In den zweiten und dritten Coronawellen im Herbst und Winter 2020/2021 kam es deutschlandweit erneut zu einem sehr hohen Infektionsgeschehen in Senioren- und Pflegeheimen. Nach Presseberichten sind in diesen Heimen rund 30.000 Menschen an oder mit dem Coronavirus verstorben.
Gemäß FAZ verstarben im Januar 2021 in Hessen 1.447 Menschen an oder mit Corona, 1.055 der Verstorbenen lebten nach Angabe des Hessischen Sozialministeriums in Heimen. Das entspricht einer Quote von 73 % der Corona-Todesfälle in Hessen im Januar 2021.
Die AfD-Fraktion stellt die folgenden Fragen:
1. Wie viele Alten- und Pflegeheime werden im Landkreis Darmstadt-Dieburg betrieben? Bitte nach Trägerschaft aufschlüsseln.
Antwort der Kreisverwaltung:
„Dem Kreisausschuss liegen keine verbindlichen Daten zu den oben genannten Fragestellungen vor. Die Fragen sind nur durch die zuständigen Behörden, federführend die Heimaufsicht beim Hessischen Amt für Versorgung und Soziales zu beantworten und unterliegen im Übrigen teilweise dem Sozial- und Patientendatenschutz.“
2. An welchen Alten- und Pflegeheimen im Landkreis kam es seit Beginn der Corona-Pandemie zu Ausbrüchen der Infektion?
Antwort der Kreisverwaltung:
„Dem Kreisausschuss liegen keine verbindlichen Daten zu den oben genannten Fragestellungen vor. Die Fragen sind nur durch die zuständigen Behörden, federführend die Heimaufsicht beim Hessischen Amt für Versorgung und Soziales zu beantworten und unterliegen im Übrigen teilweise dem Sozial- und Patientendatenschutz.“
3. Welche der unter Frage 2 erfragten Heime waren im Verlauf der bisher vier Wellen mehrfach von Ausbrüchen betroffen?
Antwort der Kreisverwaltung:
„Dem Kreisausschuss liegen keine verbindlichen Daten zu den oben genannten Fragestellungen vor. Die Fragen sind nur durch die zuständigen Behörden, federführend die Heimaufsicht beim Hessischen Amt für Versorgung und Soziales zu beantworten und unterliegen im Übrigen teilweise dem Sozial- und Patientendatenschutz.“
4. Wie viele Menschen haben sich in den unter Frage 2 erfragten Heimen mit dem Coronavirus infiziert? Bitte nach Heimen und Zeitpunkt („Welle“) aufschlüsseln.
Antwort der Kreisverwaltung:
„Dem Kreisausschuss liegen keine verbindlichen Daten zu den oben genannten Fragestellungen vor. Die Fragen sind nur durch die zuständigen Behörden, federführend die Heimaufsicht beim Hessischen Amt für Versorgung und Soziales zu beantworten und unterliegen im Übrigen teilweise dem Sozial- und Patientendatenschutz.“
5. Wie viele der unter Frage 4 erfragten Menschen waren Bewohnerinnen und Bewohner und wie viele waren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter?
Antwort der Kreisverwaltung:
„Dem Kreisausschuss liegen keine verbindlichen Daten zu den oben genannten Fragestellungen vor. Die Fragen sind nur durch die zuständigen Behörden, federführend die Heimaufsicht beim Hessischen Amt für Versorgung und Soziales zu beantworten und unterliegen im Übrigen teilweise dem Sozial- und Patientendatenschutz.“
6. Wie viele Menschen sind seit Beginn der Pandemie in Alten- und Pflegeheimen im Landkreis an oder mit Corona verstorben? Bitte nach Heimen und Zeitpunkt („Welle“) aufschlüsseln.
Antwort der Kreisverwaltung:
„Dem Kreisausschuss liegen keine verbindlichen Daten zu den oben genannten Fragestellungen vor. Die Fragen sind nur durch die zuständigen Behörden, federführend die Heimaufsicht beim Hessischen Amt für Versorgung und Soziales zu beantworten und unterliegen im Übrigen teilweise dem Sozial- und Patientendatenschutz.“
7. Wie viele der unter Frage 6 erfragten Menschen sind in ihren jeweiligen Heimen verstorben und wie viele in Kliniken?
Antwort der Kreisverwaltung:
„Dem Kreisausschuss liegen keine verbindlichen Daten zu den oben genannten Fragestellungen vor. Die Fragen sind nur durch die zuständigen Behörden, federführend die Heimaufsicht beim Hessischen Amt für Versorgung und Soziales zu beantworten und unterliegen im Übrigen teilweise dem Sozial- und Patientendatenschutz.“
8. Wie hoch ist die aktuelle Impfquote an Alten- und Pflegeheimen im Landkreis? Bitte nach Bewohnerinnen und Bewohnern sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aufschlüsseln.
Antwort der Kreisverwaltung:
„Dem Kreisausschuss liegen keine verbindlichen Daten zu den oben genannten Fragestellungen vor. Die Fragen sind nur durch die zuständigen Behörden, federführend die Heimaufsicht beim Hessischen Amt für Versorgung und Soziales zu beantworten und unterliegen im Übrigen teilweise dem Sozial- und Patientendatenschutz.“
9. Auf welche Weise bzw. durch wen und seit wann werden in den Alten- und Pflegeheimen des Landkreises die sogenannten Booster-Impfungen durchgeführt?
Antwort der Kreisverwaltung:
„Dem Kreisausschuss liegen keine verbindlichen Daten zu den oben genannten Fragestellungen vor. Die Fragen sind nur durch die zuständigen Behörden, federführend die Heimaufsicht beim Hessischen Amt für Versorgung und Soziales zu beantworten und unterliegen im Übrigen teilweise dem Sozial- und Patientendatenschutz.“
10. Wie hoch ist die aktuelle Quote der Booster-Impfungen in den Alten- und Pflegeheimen im Landkreis?
Antwort der Kreisverwaltung:
„Dem Kreisausschuss liegen keine verbindlichen Daten zu den oben genannten Fragestellungen vor. Die Fragen sind nur durch die zuständigen Behörden, federführend die Heimaufsicht beim Hessischen Amt für Versorgung und Soziales zu beantworten und unterliegen im Übrigen teilweise dem Sozial- und Patientendatenschutz.“
11. Wie viele Fälle von Impfdurchbrüchen in Alten- und Pflegeheimen des Landkreises sind den Behörden gemeldet worden? Bitte nach Heimen und Zeitpunkt aufschlüsseln.
Antwort der Kreisverwaltung:
„Dem Kreisausschuss liegen keine verbindlichen Daten zu den oben genannten Fragestellungen vor. Die Fragen sind nur durch die zuständigen Behörden, federführend die Heimaufsicht beim Hessischen Amt für Versorgung und Soziales zu beantworten und unterliegen im Übrigen teilweise dem Sozial- und Patientendatenschutz.“
12. Wie viele Menschen in Alten- und Pflegeheimen im Landkreis sind bislang nach Impfdurchbrüchen an oder mit Corona verstorben?
Antwort der Kreisverwaltung:
„Dem Kreisausschuss liegen keine verbindlichen Daten zu den oben genannten Fragestellungen vor. Die Fragen sind nur durch die zuständigen Behörden, federführend die Heimaufsicht beim Hessischen Amt für Versorgung und Soziales zu beantworten und unterliegen im Übrigen teilweise dem Sozial- und Patientendatenschutz.“
13. Wie stellt sich die Lage in den Alten- und Pflegeheimen im Landkreis in der aktuell vierten Welle der Pandemie dar?
Antwort der Kreisverwaltung:
„Dem Kreisausschuss liegen keine verbindlichen Daten zu den oben genannten Fragestellungen vor. Die Fragen sind nur durch die zuständigen Behörden, federführend die Heimaufsicht beim Hessischen Amt für Versorgung und Soziales zu beantworten und unterliegen im Übrigen teilweise dem Sozial- und Patientendatenschutz.“
Vorlage: 0794-2021/DaDi