Die auch in Hessen noch verbliebenen Corona-Maßnahmen wurden mit Ablauf des 07. April 2023 beendet. Der Hessische Ministerpräsident wurde in einer Pressemitteilung der Landesregierung wie folgt zitiert: „Es ist nunmehr rechtlich geboten und infektiologisch sehr gut vertretbar, auch die letzten Beschränkungen aufzuheben und zur Normalität zurückzukehren.“ Nach einer Recherche der AfD-Fraktion wurden im Landkreis Darmstadt-Dieburg […]
WeiterlesenSchlagwort-Archiv: COVID-19
Anfrage: Long- bzw. Post-Covid-Versorgung im Landkreis
Am 1. März 2023 bzw. dem 7. April 2023 entfielen in Hessen alle Corona-Maßnahmen. Seitdem ist „eigenverantwortliches Handeln“ gefragt. Zeitgleich entfielen sämtliche Informationen und Statistiken zum Thema Corona. Die Infektionszahlen sind rückläufig, doch neben Fällen von Impfschäden zeigt sich eine besorgniserregende Fallzahl mit Long-Covid/Post-Covid-Syndrom. Es wird geschätzt, dass etwa 10 Prozent aller mit Corona Infizierten an […]
WeiterlesenAntrag einer Resolution: Keine Impfpflicht im Land Hessen
Beschlussvorschlag: 1. Der Kreistag stellt fest, dass die Einführung einer allgemeinen wie auch einer einrichtungsbezogenen oder altersabhängigen Impfpflicht in Zusammenhang mit Covid-19 entsprechend des heutigen wissenschaftlichen Kenntnisstandes nicht zielführend ist und diese daher nicht umgesetzt werden darf. 2. Der Kreistag spricht sich folglich in aller Deutlichkeit zur Rücknahme der einrichtungsbezogenen Impfplicht in Zusammenhang mit Covid-19 […]
WeiterlesenAnfrage: Erwartete Auswirkungen der Impfpflicht im Gesundheitswesen
Die Freiheitsgarantie der Grundrechte wird durch die Zwangsmaßnahmen der Corona-Maßnahmenkrise in willkürlicher Weise eingeschränkt, dagegen gehen die Bürger auf die Straße. Nach § 20a des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) gilt mit Ablauf des 15. März 2022 für Mitarbeiter im Gesundheitswesen eine sogenannte Impfnachweispflicht. Dabei weiß man, dass bis zu diesem Zeitpunkt in Deutschland die Omikron-Mutante mit Untervarianten […]
WeiterlesenAntrag: Präzisierung der Angaben im Newsletter „Neuigkeiten aus der Kreisverwaltung“
Beschlussvorschlag: Der Kreistag bittet die Kreisverwaltung um eine differenzierte Darstellung der Angaben zu den in den Kreiskliniken behandelten Covid-19 Patienten im Newsletter „Neuigkeiten aus der Kreisverwaltung“. Begründung: Im Ausschuss für Klima, Umwelt, Gesundheit und Infrastruktur am 09. Februar 2022 wurde durch die Betriebsleitung der Kreiskliniken unter anderem über den aktuellen Stand der Coronasituation in den […]
WeiterlesenAnfrage: Corona in Alten- und Pflegeheimen – Nachfrage
Wir nehmen Bezug auf die Beantwortung unserer Anfrage „Corona in Alten- und Pflegeheimen“, Vorlage 0794-2021/DaDi. Alle, auf politischer Ebene von Bund bis zu den Ländern, getroffenen Entscheidungen über Maßnahmen zur Eindämmung des SARS-CoV-2 Virus begründen sich auf dem Vorliegen von zuverlässigen Daten zur Infektionslage. Diese verlässliche Datenlage ist das A und O in der Bekämpfung […]
WeiterlesenPressemitteilung zur „Gemeinsamen Erklärung der Fraktionen zu den Corona-Spaziergängen“
Wir wenden uns gegen jegliche Versuche aus der Politik, friedliche Menschen grundlos zu kriminalisieren und ihnen pauschal unlauteres Handeln zu unterstellen.
WeiterlesenAnfrage: Corona in Alten- und Pflegeheimen
In den zweiten und dritten Coronawellen im Herbst und Winter 2020/2021 kam es deutschlandweit erneut zu einem sehr hohen Infektionsgeschehen in Senioren- und Pflegeheimen. Nach Presseberichten sind in diesen Heimen rund 30.000 Menschen an oder mit dem Coronavirus verstorben. Gemäß FAZ verstarben im Januar 2021 in Hessen 1.447 Menschen an oder mit Corona, 1.055 der […]
WeiterlesenAnfrage: Luftreinigungsgeräte in Klassenräumen
Die Anzahl der täglich vom RKI gemeldeten positiven SARS-Cov-2-Tests steigt seit Juni kontinuierlich an. Zu beobachten ist, dass die Steigerung sich zeitlich etwa zwei Monate früher abspielt, als im letzten Jahr. Hospitalisierungsraten und Todesfälle spiegeln den Anstieg der Positivtests, wie in allen anderen europäischen Ländern auch (u.a. UK, Frankreich, Italien, Spanien, Schweden) glücklicherweise nicht wieder. […]
WeiterlesenAntrag: Hygienekonzept verbessern
Beschlussvorschlag: Das am 10.05. beschlossene Hygienekonzept wird wie folgt geändert: wird ersetzt mit dem Punkt Begründung: Das Hygienekonzept in der bisherigen Form erlaubt das Absetzen der Maske ausschließlich am Rednerpult. Das Trinken wäre somit, streng genommen, nur im Außenbereich möglich. Natürlich hat sich bei der Sitzung am 10.05. fast kein Teilnehmer an diese übertrieben strenge […]
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