Anfrage: Erwartete Auswirkungen der Impfpflicht im Gesundheitswesen

Die Freiheitsgarantie der Grundrechte wird durch die Zwangsmaßnahmen der Corona-Maßnahmenkrise in willkürlicher Weise eingeschränkt, dagegen gehen die Bürger auf die Straße. Nach § 20a des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) gilt mit Ablauf des 15. März 2022 für Mitarbeiter im Gesundheitswesen eine sogenannte Impfnachweispflicht. Dabei weiß man, dass bis zu diesem Zeitpunkt in Deutschland die Omikron-Mutante mit Untervarianten […]

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Anfrage: Corona in Alten- und Pflegeheimen

In den zweiten und dritten Coronawellen im Herbst und Winter 2020/2021 kam es deutschlandweit erneut zu einem sehr hohen Infektionsgeschehen in Senioren- und Pflegeheimen. Nach Presseberichten sind in diesen Heimen rund 30.000 Menschen an oder mit dem Coronavirus verstorben. Gemäß FAZ verstarben im Januar 2021 in Hessen 1.447 Menschen an oder mit Corona, 1.055 der […]

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Anfrage: Auswirkungen der 5. Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus auf Patienten in den Kreiskliniken

Am 18. März 2020 trat die, von der Hessischen Landesregierung erlassene, Fünfte Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus in Kraft. In Erwartung einer hohen Anzahl an Covid-19 Erkrankten, die stationär und/oder auf Intensivstationen behandelt werden müssen, wurde in Krankenhäusern, die in den Hessischen Krankenhausplan nach § 6 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes in der aktuellen Fassung aufgenommen sind, oder […]

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