Laut Medienberichten sind die meisten Tafeln bundesweit am Limit. Sinkende Spendenbereitschaft sowie ein verändertes Bestellverhalten der Supermärkte treffen auf eine stark steigende Anzahl der Kunden. Zudem gibt es nicht genügend Helfer. (Quelle: u.a. BR, SZ und Hamburger Abendblatt) Die immense Verteuerung von Waren des täglichen Bedarfs (von Nahrungsmitteln bis Energie) aufgrund der galoppierenden Inflation, die […]
WeiterlesenKategorie-Archiv: Anfragen
Anfrage: Transparenter Haushalt – Software für die Aufstellung des Haushaltsplans
Herr Landrat Schellhaas wird in der Sitzung des Kreistages am 04.04.2022 den Haushaltsplan 2022/2023 einbringen. Der Haushaltsplan wird, wie üblich, viele hundert Seiten mit unzähligen Tabellen umfassen. Der Haushaltsplan 2021 kam beispielsweise auf stolze 792 Seiten. Die rein manuelle Durchsicht des Haushaltsplans ist aufgrund des riesigen Umfangs extrem aufwendig und nicht mehr zeitgemäß. Wir begrüßen […]
WeiterlesenAnfrage: Erwartete Auswirkungen der Impfpflicht im Gesundheitswesen
Die Freiheitsgarantie der Grundrechte wird durch die Zwangsmaßnahmen der Corona-Maßnahmenkrise in willkürlicher Weise eingeschränkt, dagegen gehen die Bürger auf die Straße. Nach § 20a des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) gilt mit Ablauf des 15. März 2022 für Mitarbeiter im Gesundheitswesen eine sogenannte Impfnachweispflicht. Dabei weiß man, dass bis zu diesem Zeitpunkt in Deutschland die Omikron-Mutante mit Untervarianten […]
WeiterlesenAnfrage: Corona in Alten- und Pflegeheimen – Nachfrage
Wir nehmen Bezug auf die Beantwortung unserer Anfrage „Corona in Alten- und Pflegeheimen“, Vorlage 0794-2021/DaDi. Alle, auf politischer Ebene von Bund bis zu den Ländern, getroffenen Entscheidungen über Maßnahmen zur Eindämmung des SARS-CoV-2 Virus begründen sich auf dem Vorliegen von zuverlässigen Daten zur Infektionslage. Diese verlässliche Datenlage ist das A und O in der Bekämpfung […]
WeiterlesenAnfrage: Corona in Alten- und Pflegeheimen
In den zweiten und dritten Coronawellen im Herbst und Winter 2020/2021 kam es deutschlandweit erneut zu einem sehr hohen Infektionsgeschehen in Senioren- und Pflegeheimen. Nach Presseberichten sind in diesen Heimen rund 30.000 Menschen an oder mit dem Coronavirus verstorben. Gemäß FAZ verstarben im Januar 2021 in Hessen 1.447 Menschen an oder mit Corona, 1.055 der […]
WeiterlesenAnfrage: KIP und KIP macht Schule
KIP und KIP macht Schule sind Kommunalinvestitionsprogramme des Landes Hessen, die Kommunen, Krankenhausträgern und Wohnungsbaugesellschaften in Hessen Investitionen ermöglichen. In einer Pressemitteilung vom 30. September 2021 teilte das Hessische Ministerium der Finanzen mit, dass unter dem Förderprogramm KIP bislang 3.098 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von über 1 Mrd. Euro bewilligt wurden. Unter dem Förderprogramm KIP macht […]
WeiterlesenAnfrage: Abwahl des Ersten Kreisbeigeordneten – Nachfrage
Die AfD-Fraktion bedankt sich für die teilweise ausführliche Beantwortung ihrer Anfrage „Abwahl des Ersten Kreisbeigeordneten“ vom 17. Mai 2021. Hinsichtlich der von der Kreisverwaltung bezifferten zusätzlichen Kosten für den Landkreis, ergo den Steuerzahler, ergeben sich noch Nachfragen. Die AfD-Fraktion versteht, dass der Erste Kreisbeigeordnete bis zu seiner Wahl als Jurist beim Land Hessen beschäftigt war. […]
WeiterlesenAnfrage: Luftreinigungsgeräte in Klassenräumen
Die Anzahl der täglich vom RKI gemeldeten positiven SARS-Cov-2-Tests steigt seit Juni kontinuierlich an. Zu beobachten ist, dass die Steigerung sich zeitlich etwa zwei Monate früher abspielt, als im letzten Jahr. Hospitalisierungsraten und Todesfälle spiegeln den Anstieg der Positivtests, wie in allen anderen europäischen Ländern auch (u.a. UK, Frankreich, Italien, Spanien, Schweden) glücklicherweise nicht wieder. […]
WeiterlesenAnfrage: Abwahl des Ersten Kreisbeigeordneten
In der Kreistagssitzung am 24. Juni 2019 wurde auf Vorschlag der damaligen Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP der Grünen-Politiker Robert Ahrnt zum Ersten Kreisbeigeordneten des Landkreises gewählt. Die Wahlzeit begann am 01. Oktober 2019 und endet regulär am 30. September 2025. Nach der Kommunalwahl im März 2021 änderten sich die Mehrheitsverhältnisse, der Landkreis wird […]
WeiterlesenAnfrage: Covid-19 Patienten in den Kreiskliniken
Die dritte Welle der Corona-Epidemie flacht seit Wochen in Deutschland merklich ab. Auch im Landkreis Darmstadt-Dieburg bewegt sich die Sieben-Tage-Inzidenz mittlerweile stabil unter 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Stand 17. Mai 2021 liegt die Zahl der Covid-19 Patienten, die in den Kreiskliniken behandelt werden, bei drei Menschen auf der Normalstation in Groß-Umstadt und bei 14 […]
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