Die Anzahl der Biogasanlagen in Deutschland ist nicht zuletzt durch die fördernden Effekte des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes (EEG) deutlich angestiegen. Mit einer angenommenen weiteren Zunahme solcher Anlagen gehen aber auch Themen wie Flächenverbrauch, Monokulturisierung, Emissionen und Sicherheit einher. Der ethische Aspekt darf nicht nur in Zeiten sich anbahnender Nahrungsmittelknappheit unterschätzt werden. Bundesweit wird derzeit für Biogasanlagen rund […]
WeiterlesenKategorie-Archiv: Anfragen
Anfrage: Nutzung von Grundwasser für Brunnenbohrungen und Quellfassungen
In Zeiten rasant steigender Lebenshaltungskosten sowie vermehrt trockenen, niederschlagsarmen Sommern sind Bürgerinnen und Bürger bestrebt und gezwungen, Möglichkeiten sowohl zur Einsparung ihrer Ressourcen als auch zur Erschließung neuer Ressourcen zu suchen. Die Wasserpreise in Deutschland sind im Vergleich zu anderen europäischen Ländern relativ hoch, Hessen liegt neben Baden-Württemberg an der Spitze der verbrauchsabhängigen Entgelte für […]
WeiterlesenAnfrage: Ukrainische Flüchtlinge im Landkreis Darmstadt-Dieburg
Stand Freitag, 13. Mai 2022, waren im bundesweiten Verteilungssystem „Free“ 831.900 ukrainische Kriegsflüchtlinge registriert, die nach Deutschland kamen. Bayern hat mit rund 148.000 Flüchtlingen die meisten Menschen aufgenommen und liegt damit über der Aufnahmequote nach dem Königsteiner Schlüssel. (Quelle: Tagesspiegel vom 13.05.2022) Die AfD-Fraktion stellt die folgenden Fragen: 1. Wie viele ukrainische Flüchtlinge wurden seit […]
WeiterlesenAnfrage: Energiekosten in kreiseigenen Gebäuden
Seit dem Frühjahr 2021 steigen die Kosten für alle Energieträger kontinuierlich an. Mit Beginn des Russland-Ukraine-Krieges ist der Anstieg noch deutlicher geworden. Im Doppelhaushalt 2022/2023 des Landkreises spiegeln sich aus Sicht der AfD-Fraktion die Entwicklungen der bereits seit Anfang 2021 absehbaren Energiekosten für kreiseigene Gebäude nicht ausreichend wider. Die Explosion der Energiekosten im Jahr 2022 […]
WeiterlesenAnfrage: Tafeln im Landkreis Darmstadt-Dieburg
Laut Medienberichten sind die meisten Tafeln bundesweit am Limit. Sinkende Spendenbereitschaft sowie ein verändertes Bestellverhalten der Supermärkte treffen auf eine stark steigende Anzahl der Kunden. Zudem gibt es nicht genügend Helfer. (Quelle: u.a. BR, SZ und Hamburger Abendblatt) Die immense Verteuerung von Waren des täglichen Bedarfs (von Nahrungsmitteln bis Energie) aufgrund der galoppierenden Inflation, die […]
WeiterlesenAnfrage: Transparenter Haushalt – Software für die Aufstellung des Haushaltsplans
Herr Landrat Schellhaas wird in der Sitzung des Kreistages am 04.04.2022 den Haushaltsplan 2022/2023 einbringen. Der Haushaltsplan wird, wie üblich, viele hundert Seiten mit unzähligen Tabellen umfassen. Der Haushaltsplan 2021 kam beispielsweise auf stolze 792 Seiten. Die rein manuelle Durchsicht des Haushaltsplans ist aufgrund des riesigen Umfangs extrem aufwendig und nicht mehr zeitgemäß. Wir begrüßen […]
WeiterlesenAnfrage: Erwartete Auswirkungen der Impfpflicht im Gesundheitswesen
Die Freiheitsgarantie der Grundrechte wird durch die Zwangsmaßnahmen der Corona-Maßnahmenkrise in willkürlicher Weise eingeschränkt, dagegen gehen die Bürger auf die Straße. Nach § 20a des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) gilt mit Ablauf des 15. März 2022 für Mitarbeiter im Gesundheitswesen eine sogenannte Impfnachweispflicht. Dabei weiß man, dass bis zu diesem Zeitpunkt in Deutschland die Omikron-Mutante mit Untervarianten […]
WeiterlesenAnfrage: Corona in Alten- und Pflegeheimen – Nachfrage
Wir nehmen Bezug auf die Beantwortung unserer Anfrage „Corona in Alten- und Pflegeheimen“, Vorlage 0794-2021/DaDi. Alle, auf politischer Ebene von Bund bis zu den Ländern, getroffenen Entscheidungen über Maßnahmen zur Eindämmung des SARS-CoV-2 Virus begründen sich auf dem Vorliegen von zuverlässigen Daten zur Infektionslage. Diese verlässliche Datenlage ist das A und O in der Bekämpfung […]
WeiterlesenAnfrage: Corona in Alten- und Pflegeheimen
In den zweiten und dritten Coronawellen im Herbst und Winter 2020/2021 kam es deutschlandweit erneut zu einem sehr hohen Infektionsgeschehen in Senioren- und Pflegeheimen. Nach Presseberichten sind in diesen Heimen rund 30.000 Menschen an oder mit dem Coronavirus verstorben. Gemäß FAZ verstarben im Januar 2021 in Hessen 1.447 Menschen an oder mit Corona, 1.055 der […]
WeiterlesenAnfrage: KIP und KIP macht Schule
KIP und KIP macht Schule sind Kommunalinvestitionsprogramme des Landes Hessen, die Kommunen, Krankenhausträgern und Wohnungsbaugesellschaften in Hessen Investitionen ermöglichen. In einer Pressemitteilung vom 30. September 2021 teilte das Hessische Ministerium der Finanzen mit, dass unter dem Förderprogramm KIP bislang 3.098 Projekte mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von über 1 Mrd. Euro bewilligt wurden. Unter dem Förderprogramm KIP macht […]
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