Seit dem 11. Mai 2021 wird im Impfzentrum in Heusenstamm, Landkreis Offenbach, fast rund um die Uhr gegen das Corona-Virus geimpft. Erwachsene ohne Zugehörigkeit zu einer Priorisierungsgruppe können sich zwischen 22.30 Uhr und 05:00 Uhr morgens mit dem Impfstoff von AstraZeneca impfen lassen. Für das viertägige Modellprojekt stellte das Land Hessen insgesamt 2.400 Impfdosen zur […]
WeiterlesenÄnderungsantrag: Lösung Verkehrsproblematik Darmstadt
Beschlussvorschlag: Der Kreistag stellt fest, dass sich die Verkehrssituation für Pendler, die in die Stadt Darmstadt fahren oder Darmstadt durchqueren müssen, in den letzten Jahren unzumutbar verschärft hat. Die Lösung dieses Problems ist eine vorrangige Aufgabe des Landkreises, die allerdings nur mit der Stadt Darmstadt gemeinsam erarbeitet werden kann. Daher werden der KA und die […]
WeiterlesenAnfrage: Auswirkungen der 5. Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus auf Patienten in den Kreiskliniken
Am 18. März 2020 trat die, von der Hessischen Landesregierung erlassene, Fünfte Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus in Kraft. In Erwartung einer hohen Anzahl an Covid-19 Erkrankten, die stationär und/oder auf Intensivstationen behandelt werden müssen, wurde in Krankenhäusern, die in den Hessischen Krankenhausplan nach § 6 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes in der aktuellen Fassung aufgenommen sind, oder […]
WeiterlesenAnfrage: Kreistagssitzung am 22. Juni 2020
Zu Beginn der Kreistagssitzung des Landkreises Darmstadt-Dieburg am 22. Juni 2020 wurde in einer Schweigeminute der Opfer des mutmaßlich rassistischen Anschlags in Hanau vom 19. Februar 2020 gedacht. Während der Gedenkminute verlas die Kreistagsvorsitzende die Namen von neun der zehn Gewaltopfer. Das zehnte Gewaltopfer, die 72-jährige Mutter des mutmaßlichen Täters, die ebenfalls erschossen wurde, fand […]
WeiterlesenAnfrage: Inhalte und Volumen von Beraterverträgen
Die Beantwortung einer Anfrage der AfD-Fraktion zu Beraterverträgen der vergangenen und der laufenden Legislaturperiode wurde dankenswerter Weise bezüglich der Anzahl und des Gesamtkostenvolumens beantwortet. In Anbetracht der enormen Kosten in Höhe von knapp 2,4 Mio. EUR für Beraterverträge, die in dieser Legislaturperiode neu geschlossen wurden oder die aus der letzten Legislaturperiode übernommen wurden, stellt die […]
WeiterlesenAnfrage: Einbeziehung privater Planungspartner bei der Planung von Baumaßnahmen im Verkehrssektor
Nach bisheriger Praxis wurde in der Regel nur Hessen Mobil mit der Planung von Baumaßnahmen im Verkehrssektor beauftragt. Die alte, vor 2016 geltende Rahmenvereinbarung zwischen dem Kreis und Hessen Mobil ließ eine andere Vorgehensweise nicht zu. Faktisch wurde Hessen Mobil damit eine Monopolstellung zugestanden mit möglichen negativen Folgen für Kosten und Termintreue. Eine Einschätzung, ob […]
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